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AGB

AGB Mitgliedschaft

Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (im Folgenden "Nutzer" genannt) auf der Internetplattform des Serviceanbieters www.sinnlichemassagen.org (im Folgenden "Anbieter" genannt), regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und den Nutzern, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der  Services erfolgt. Für alle Nutzer  gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden zu haben und zu akzeptieren.

§1. Geltungsbereich der AGB

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen - dem Nutzer - und uns - dem Anbieter, vertreten durch, Josef Bertrams, ausschließlich geltenden Bedingungen. Mit der Registrierung gem. Ziffer 3 erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen als allein maßgeblich an.

1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich oder per Email mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

1.3. Das Angebot des Anbieters richtet sich nur an volljährige Personen, die die Dienstleistungen für gewerbliche und nichtgewerbliche Zwecke nutzen wollen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und akzeptieren durch Anklicken des dafür vorgesehenen Kästchen die Geltung unserer AGB. Sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Wir bitten darum, die AGB vor Vertragsabschluss gründlich durchzulesen. Wir haben uns bemüht,  die Formulierungen verständlich zu formulieren. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


§2. Gegenstand der Bedingungen

2.1. Der Anbieter bietet eine Internetplattform, die Nutzern die Kontaktaufnahme und Kommunikation mit anderen Nutzern ermöglicht. Unter der Verwendung eines freigewählten Benutzernamens können die Mitglieder auf den Internetseiten des Anbieters miteinander in Verbindung treten. Mit Hilfe eines selbst erstellten Profils, Fotos, Texte usw. können die Nutzer die eigene Person und die eigenen Dienstleistungen beschreiben und darstellen. Über die Suchfunktionen können Nutzer andere Nutzer selektieren und finden. Für das Lesen der Profilangaben ist keine Anmeldung beim Anbieter notwendig.

2.2. Der Anbieter bietet sämtliche Leistungen für den Nutzer auf unterschiedlichen Wegen an:
2.2.1. In der Basis-Anmeldung entstehen dem Nutzer keine Kosten.
2.2.2. In  Premium-Angeboten werden Nutzungsentgelte für unterschiedliche Zeiträume angeboten. Die aktuellen Konditionen entnehmen Sie bitte dem Anmeldeformular. 

2.3. Geht der Nutzer auf Angebote Dritter ein, so kommt ein Vertrag mit diesem Veranstalter zustande, auch wenn das Angebot auf den Internetseiten des Anbieters angeboten wird. In diesen Fällen gelten die AGB des Dritt-Anbieters.

2.4. Der Anbieter stellt die vom Mitglied bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Mitgliedern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte und Bilder ohne Vorankündigung von den Websiten des Anbieters zu entfernen.

2.5. Der Anbieter bietet Nutzern und Partnern an, ihre Dienstleistungen über diese Internet Plattform anzubieten. Der Anbieter wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Mitglieder sind.

2.6. Der Anbieter ist zu jedem Zeitpunkt berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen oder zu erweitern.


§3. Mitgliedschaft

3.1. Die vollständige Nutzung der Webseite des Anbieters setzt die Registrierung als Mitglied voraus. Dabei wird ein von dem Mitglied ausgewählter persönlicher Benutzername und ein ebenfalls frei wählbares Passwort verwendet. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet das Passwort geheim zu halten und dieses keinem Dritten mitzuteilen. Eine mehrfache Anmeldung und Anlage von mehreren Profilen ist möglich.

3.2. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungs- und Dienstumfanges werden dem Mitglied vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des vollständigen Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung vom Mitglied widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart.

3.3. Der Anbieter hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, wenn das System vom Mitglied rechtswidrig genutzt wird, insbesondere - aber nicht ausschließlich - bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 8 aufgeführten Nutzungsregeln.

3.4. Das Mindestalter für eine Registrierung ist 18 Jahre.


§§4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können als Verbraucher die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach der Freischaltung und nicht vor Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:

Michael Bertrams
Wilhelmstr. 8
41812 Erkelenz
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 312 d Abs. 3 BGB, wenn Der Anbieter mit der Ausführung der Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese durch Inanspruchnahme der bereitgestellten Dienste nach Freischaltung selbst veranlasst hat.
Ende der Widerrufsbelehrung.


§5. Nutzungsbedingungen

Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, verpflichten sich alle Nutzer auf folgende Nutzungsbedingungen:

5.1. Die kostenlosen Mitgliedschaften des Anbieters erlauben lediglich eine Kommunikation zwischen Nutzern über das interne Mailssystem des Anbieters. Nutzer, die eine kostenlose Basis-Mitgliedschaft in Anspruch nehmen, dürfen keine Email-, Telefon-, Fax-, Mobil- oder Webadressen-Angaben im Profil veröffentlichen. Mit dem Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft werden Profilfelder freigeschaltet, in denen diese Informationen eingetragen werden können. Ein Verstoß gegen diese Regel hat eine sofortige Löschung des Profils zur Folge.

5.2. Die Nutzer verpflichen sich, keine Informationen zu veröffentlichen, die der Förderung der Prostitution dienen oder diesen Anschein erwecken.  

5.2. Das Mitglied erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der der angebotenen Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. Der Anbieter bemüht sich jedoch, die Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Webseiten führen.

5.3.Der Anbieter bietet lediglich dem Mitglied eine Plattform an, um den Nutzer die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern zu ermöglichen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Der Anbieter beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Mitglieder untereinander. Sofern die Nutzer über die Anbieter-Website Verträge untereinander schließen, ist der Anbieter hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht, falls über die Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. Der Anbieter haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträgen.

5.4.Der Anbieter kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Anbieter-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Der Anbieter leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

5.5. Um zu gewährleisten, dass der Anbieter ein qualitativ hochwertiges Angebot bleibt, bei dem es zu keinen Rechtsverletzungen kommt, sind die Nutzer verpflichtet, die folgenden Nutzungsregeln einzuhalten und den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die infolge einer Verletzung der nachstehend genannten Pflichten und/oder infolge sonstiger Ihnen zurechenbarer rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten gegenüber des Anbieter geltend gemacht werden gem. Ziffer 9 freizustellen:

Sie sind verpflichtet, nur rechtmäßige Inhalte, insbesondere Informationen, Wortbeiträge, Daten und Bilder einzustellen, die weder das Gesetz noch Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Geschmacksmusterrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte verletzen.

Das heißt insbesondere:

  1. Der Nutzer darf nur nur Fotos mit eigenen Bildnis einstellen, auf dem er klar erkennbar und im Mittelpunkt stehen muss. Soweit die Fotos nicht vom Nutzer stammen, insbesondere wenn sie auf Bestellung angefertigt worden sind und/oder andere Motive an denen Schutzrechte bestehen enthalten bzw. fremde Personen abbilden, ist vom Nutzer sicherzustellen, dass die öffentliche Verbreitung auf den Websites erlaubt ist.
  2. Firmenlogos und sonstige geschäftliche Bezeichnungen dürfen nur nach gesonderter Vereinbarung mit der Seite des Anbieters eingestellt werden. 
  3. Dem Nutzer ist nicht erlaubt, über die Webseite des Anbieters Kettenbriefe zu versenden und/oder für Sekten oder ähnliche Religionsgemeinschaften oder Strukturvertriebsmaßnahmen (z.B. Multi-Level Marketing oder Multi-Level-Network Marketing) zu werben, oder diese zu fördern oder zu betreiben.
  4. Der Nutzer hat darauf zu achten, dass insbesondere bei der Gestaltung und Einstellung der Inhalte keine obszöne, pornografische, jugendgefährdende, strafbare, extremistische, rassistische, beleidigende, verleumderische, bedrohende, wettbewerbswidrige oder sonstige sittenwidrige, rechtswidrige und gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Äußerungen und Handlungen veröffentlicht werden.
  5. Dem Nutzer ist nicht erlaubt, andere Personen in irgendeiner Weise zu belästigen, zu bedrohen oder zu beleidigen.
  6. Der Nutzer hat zu unterlassen, Inhalte auf der Website zu blockieren, zu kopieren, insbesondere durch Nutzung von Robot Crawler oder Spidersoftware und Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit des Website-Netzwerkes zu beeinträchtigen oder zu überlasten (z.B. Spamming, Mailbombing etc.).
  7. Dem Nutzer ist untersagt, Links zu Inhalten zu setzen, die gegen die vorgenannten Verbote verstoßen.

Um die vorgenannten Rechtsverletzungen zu unterbinden ist der Anbieter - wenn es von Rechtsverletzungen erfährt - jederzeit berechtigt,

  1. die vom Nutzer eingestellten Inhalte wie z.B. Daten, Informationen, Bilder, Texte, die gegen das Gesetz, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen unverzüglich von der Plattform zu nehmen oder zu sperren;
  2. den Nutzer bei Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten oder aus sonstigem wichtigen Grund vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise von der Nutzung des Dienstes auszuschließen;
  3. und/oder die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses gem. § 8 zu kündigen. Gezahlte Entgelte werden in diesen Fällen nicht erstattet.


§6. Links


11.1.Der Anbieter distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Verstöße gegen geltendes Recht, die Teilnahmebedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die guten Sitten, die dem Anbieter bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links, Texten, Fotos, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.


§7. Rechte an Inhalten

7.1. Das Mitglied räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seine Informationen und Bilder ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches der Anbieter zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung der Inhalte sowohl auf diesen Webseiten als auch auf anderen Webseiten des Anbieters oder den Webseiten seiner Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung, wie z.B. auf sozialen Plattformen, berechtigt.

7.2. Der Anbieter hat damit das Nutzungsrecht an allen Inhalten zu den von ihm betriebenen Webseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Inhalte oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Anbieters nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Webseites des Anieters ist, mit Ausnahme des Caches im Rahmen des Besuchs der Webseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.


§8. Kündigung

8.1. Sie haben jederzeit das Recht den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen fristlos zu beenden. Die Kündigung kann in Textform (Brief, Fax, Email) erfolgen. Bitte geben Sie bei der Kündigung auch Ihre Benutzerkennung (Profilname) an. Bezahlte Mitgliedsbeiträge werden nicht erstattet.

8.2.Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn die Fortsetzung des Nutzungsvertrages unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen des Anbieters und des Nutzers nicht zumutbar ist, insbesondere bei Verstoß des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und/oder der gesetzlichen Vorschriften. Bei Kündigung durch den Anbieter werden gezahlte Mitgliedsbeiträge dem verbleibenden Zeitraum entsprechend berechnet und via Überweisung ausbezahlt. 


§9. Freistellung

9.1. Jeder Nutzer stellt den Anbieter hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jeder Nutzer den Anbieter von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben. Sie verpflichten sich die aus einer Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu übernehmen.


§10. Schlussbestimmung

10.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

10.2. Es gilt deutsches Recht. Sofern der Nutzer Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart.

10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen in ihrer rechtlichen Wirksamkeit nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung muss für diesen Fall mit anfänglicher Wirkung eine solche treten, die dem beabsichtigten Sinn und Zweck aller Parteien entspricht und ihrem Inhalt nach durchführbar ist.

 

AGB Webshop

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.sinnlichemassagen.org .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit


sinnlichemassagen.org
Zahm & Zornig Portale
Wilhelmstr. 8
D-41812 Erkelenz
DE236713153

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „in den Warenkorb“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (Benutzername und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung.

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.sinnlichemassagen.org/agb/agb-datenschutz einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter "Kundencenter" --> Meine Shop-Bestellungen einsehen.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Bankeinzug, PayPal, Kreditkarte(Visa, Mastercard).

§4 Lieferung

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.

(2) Download-Produkte werden unmittelbar nach Zahlungsbestätigung per Email oder im Download-Bereich der Webseite zur Verfügung gestellt.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

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§6 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Nach § 312d Abs.4 Nr.1 BGB sind Produkte vom Widerruf ausgeschlossen, die zur Rücksendung nicht geeignet sind. Hier drunter fallen Bild-, Ton-, Video-, Text- und Download-Dateien jedglicher Art, die sofort nach Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und heruntergeladen werden können.

Der Widerruf ist zu richten an:

sinnlichemassagen.org
Zahm & Zornig Portale
Wilhelmstr. 8
D-41812 Erkelenz

E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


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§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§8 Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

Stand der AGB Apr.2014

Gratis AGB erstellt von agb.de

 


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